Schweizer Außenminister Cassis besucht den Westbalkan
Der Schweizer Bundesrat, amtierende Vorsitzende der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) und Außenminister Ignazio Cassis wird vom 4. bis 6. November Serbien, Kosovo und Nordmazedonien besuchen. Im Mittelpunkt der Gespräche stehen die bilateralen Beziehungen, die europäische Integration sowie die Förderung von Frieden und Sicherheit auf dem Westbalkan.
Der Schweizer Außenminister Ignazio Cassis wird vom 4. bis 6. November offizielle Besuche in Serbien, Kosovo und Nordmazedonien absolvieren.
Nach Angaben des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten werden sich die Besuche auf die bilateralen Beziehungen, die europäische Integration sowie die Förderung von Frieden, Stabilität und Sicherheit auf dem Westbalkan konzentrieren. Im Rahmen seines OSZE-Vorsitzes wird Cassis außerdem die OSZE-Feldmissionen in Belgrad, Pristina und Skopje besuchen.
In der Erklärung wurde darauf hingewiesen, dass sich die Schweiz seit den 1990er-Jahren für Frieden und Stabilität auf dem Westbalkan einsetzt und dass die Beziehungen zu den drei Ländern auch durch die großen Diasporagemeinschaften in der Schweiz geprägt werden. Cassis werde bei seinen Gesprächen die Bedeutung des Dialogs, der Aufarbeitung der Vergangenheit und des Schutzes der Rechte aller Gemeinschaften hervorheben. Zudem werde er die neuen Gebäude der Schweizer Botschaften in Belgrad und Pristina eröffnen.
Nach den vor zehn Tagen abgehaltenen vorgezogenen Parlamentswahlen in Serbien soll Cassis in seiner Funktion als amtierender OSZE-Vorsitzender mit der Interimspräsidentin Ana Brnabić und gewählten Vertretern der Studentenliste zusammentreffen. Bei den Gesprächen soll der Prozess der Machtübergabe erörtert werden. Auf Einladung Serbiens wurde eine Wahlbeobachtungsmission des OSZE-Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR) entsandt.
Am 5. November wird Cassis mit Kosovos Präsidentin Justina Shiroka Pula, Ministerpräsident Albin Kurti und Außenminister Glauk Konjufca zusammentreffen. Im Mittelpunkt stehen das kürzlich in Kraft getretene Freihandelsabkommen zwischen Kosovo und den Mitgliedstaaten der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA), zu der auch die Schweiz gehört, sowie die Unterstützung des Dialogs zwischen Belgrad und Pristina. Darüber hinaus wird Cassis voraussichtlich die NATO-geführte internationale Friedenstruppe Kosovo Force (KFOR) besuchen, zu der die Schweiz seit 1999 mit SWISSCOY beiträgt.
In Nordmazedonien sollen bei einem Treffen mit Außenminister Timco Mucunski am 6. November die bilateralen Beziehungen, die europäische Integration und aktuelle Entwicklungen auf dem Westbalkan besprochen werden.
Bei seinen Besuchen der OSZE-Feldmissionen wird Cassis über deren Arbeit und die Herausforderungen vor Ort informiert. Hervorgehoben wurde der Beitrag der OSZE zur Förderung des Dialogs, demokratischer Prozesse und der Sicherheit auf dem Westbalkan.
Deutsche Nachrichtenagentur Austrian News Agency